A13: Gründung LAG BGE

Inhalt und Begründung:

“Die Würde des Menschen ist unantastbar“ lesen wir am Anfang unseres Grundgesetzes. Der Rechtsanspruch auf ein Grundeinkommen, das unabhängig von einer Erwerbsarbeit gezahlt wird, ist eine Forderung, damit diese Würde tatsächlich unangetastet bleiben kann. Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist einerseits eine Utopie, andererseits ergibt es sich aus dem Zu-Ende-Denken der derzeitigen gesellschaftlichen realen politischen Situation. Es stellt eine Art „Energiewende“ der Sozialpolitik dar.

2014 wurde AG Grundeinkommen im Rahmen der Zukunftswerkstatt gegründet und arbeitet seitdem erfolgreich an diesem Thema. Die AG erstellte eine Broschüre, die den derzeitigen Stand des bedingungslosen Grundeinkommens darstellt. Die AG hat seit ihrer Gründung mehrere Veranstaltungen zu dem Thema durchgeführt. Der Antrag zur Modellregion im Bund, ging von unserer AG aus und wurde dann sowohl in das Bundes-, als auch in das Landeswahlprogramm übernommen. Der produktive Idee- und Informationsaustausch, unter anderem mit der LAG Wirtschaft/Finanzen und der LAG Gesundheit/Soziales zeigt, wie vielfältig und weitläufig das BGE ist.

Am 11. November 2007 entschied sich der Landesparteitag SH für ein Grünes Grundeinkommen. Selbst nach heutigen Kriterien steht das Modell Grundeinkommen auf soliden Säulen, die stetig von unserer LAG BGE weiter entwickelt werden. Im Rahmen von Veranstaltungen, Einladung wissenschaftlicher Referenten und in Zusammenarbeit mit anderen LAG’en und BAG’en wird die LAG BGE dieses Modell zukunftsträchtig gestalten. Die LAG BGE wird sich auch am neuen Grundsatzprogramm und am Europawahlprogramm von Bündnis 90/die Grünen beteiligen.